Russland
Russland: Gesetzentwurf zu COVID-Pässen in öffentlichen Verkehrsmitteln fallen gelassen
Der Gesetzentwurf zur Einführung von COVID-Pässen in öffentlichen Verkehrsmitteln in Russland ist aufgegeben worden. Zu dieser Entscheidung kam die Duma nach Konsultationen mit der Regierung und regionalen Vertretern sowie unter Berücksichtigung der Meinung der Bürger.
Wjatscheslaw Wolodin, der Sprecher der Staatsduma, der Unterkammer des russischen Parlaments, hat am Sonntag mitgeteilt, dass der Gesetzentwurf zur Einführung von COVID-Pässen für den Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln in Russland fallen gelassen werde:
"Dank des Feedbacks haben wir die Kommentare dazu gehört. Am Montag werden wir im Rat der Staatsduma die Streichung dieses Gesetzentwurfs von der Tagesordnung diskutieren."
Die Entscheidung ist Wolodin zufolge nach Konsultationen mit der Regierung und den Vertretern der einzelnen Regionen getroffen worden. Außerdem sollen die Abgeordneten die Meinung der Bürger berücksichtigt haben. Aus den Umfrageergebnissen zu dieser in Russland umstrittenen Initiative folgt, dass eine überwiegende Mehrheit der Russen gegen COVID-Pässe in öffentlichen Verkehrsmitteln eintritt.
Nach Medienangaben soll das russische Verkehrsministerium die Ausarbeitung einzelner Punkte aus dem Gesetzentwurf jedoch fortsetzen. Noch vor der Duma-Beratung über das Gesetz hatte die Behörde Gespräche zu diesem Thema mit Experten, Betreibern von Verkehrsbetrieben und zuständigen Organisationen aufgenommen.
Angesichts eines dramatischen Anstiegs an Corona-Fällen in Russland hatte die Teilrepublik Tatarstan bereits am 22. November COVID-Pässe mit QR-Codes in öffentlichen Verkehrsmitteln in der Region eingeführt. Die Maßnahme stieß unter gesunden Bürgern auf heftigen Widerstand. In einigen Fällen kam es zu Auseinandersetzungen mit Schaffnern. Mehrere Aktivisten organisieren Fahrgemeinschaften, indem Autofahrer Ungeimpften eine Mitfahrgelegenheit anbieten.
Nach den jüngsten Angaben sind in Russland 42,3 Prozent der Bevölkerung vollgeimpft.
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