Europa
Von der Leyen erwägt EU-weite Impfpflicht
Immer mehr Politiker sprechen sich für die Impfpflicht oder zumindest für eine Debatte über ihre Einführung aus. Im deutschsprachigen Raum hatte Österreich den ersten Vorstoß gemacht. Dort soll die Corona-Impfung ab Frühjahr 2022 verpflichtend sein.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, eine Impfpflicht in der Europäischen Union in Erwägung zu ziehen. Die Kommissionspräsidentin erklärte in Brüssel:
"Wir sollten möglicherweise über eine verpflichtende Impfung in der EU nachdenken."
Die deutsche EU-Politikerin, die gelernte Medizinerin ist, fügte hinzu:
"Es ist verständlich und angemessen, dass wir jetzt eine Diskussion darüber führen, wie wir eine Impfpflicht in der Europäischen Union fördern und möglicherweise in Erwägung ziehen können."
Sie begründete ihren Vorschlag mit dem Verweis auf die Ausbreitung der neuen Corona-Variante Omikron sowie den noch ungeimpften Bevölkerungsanteil in Höhe von etwa einem Drittel. Das sind etwa 150 Millionen Menschen. Bei einer möglichen Impfpflicht müsse es einen gemeinsamen Ansatz der EU-Mitgliedsstaaten geben.
Zudem erklärte von der Leyen, dass es einer täglichen Überprüfung von Reisebeschränkungen und des schnellen Einsatzes von Booster-Impfungen bedürfe, um die Bürger des Staatenbundes gegen die neue Variante effektiv zu schützen.
Die EU stehe derzeit vor einer doppelten Bedrohung, einerseits durch die vierte Welle, andererseits durch die Omikron-Variante. Die Variante führe zu einem "Wettlauf gegen die Zeit". Man müsse sich auf das Schlimmste vorbereiten und auf das Beste hoffen.
Von der Leyen versicherte den EU-Bürgern, dass angesichts von Impfstofflieferungen der Unternehmen BioNTech/Pfizer und Moderna in Höhe von 360 Millionen Dosen bis Ende März jeder die Gelegenheit haben werde, sich boostern zu lassen. Das sei eine "gute Nachricht".
Sie verwies darauf, dass nach Ansicht von Wissenschaftlern eine vollständige Impfung sowie eine Auffrischung den bestmöglichen Schutz biete.
Bereits am Dienstag hatte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, eine allgemeine Impfpflicht einführen zu wollen. Diese solle ab spätestens Anfang März gelten.
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