Deutschland
Weitere Bund-Länder-Konferenz für Donnerstag geplant
Nach der heutigen Beratung zwischen Merkel, Scholz und den Ministerpräsidenten der Bundesländer soll es am Donnerstag einen nächsten Corona-Gipfel geben. Der designierte Kanzler Scholz schlägt bereits eine allgemeine Impfpflicht vor, die bis Ende Februar durchgesetzt werden solle.
Nach mehr als drei Stunden der Beratung verständigten sich die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), ihr designierter Amtsnachfolger Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer darauf, die für den 9. Dezember geplante Ministerpäsidentenkonferenz auf den kommenden Donnerstag vorzuziehen, um rascher Entscheidungen über zusätzliche Corona-Maßnahmen zu treffen. Zuvor hatten Merkel und Scholz den neuen Corona-Krisenstab des Bundeskanzleramts vorgestellt.
Offensichtlich konnte man sich auf der heutigen Konferenz noch nicht über alle Punkte einigen: Während die von der Union bzw. den Grünen geführten Bundesländer ursprünglich darauf beharrten, dass am Dienstag konkrete Entscheidungen gefällt werden, betonte die SPD-Seite, dass es sich um eine informelle Videokonferenz gehandelt hätte. Sowohl Scholz als auch die unionsgeführten Länder schlugen unter anderem eine allgemeine Impfpflicht vor, die Scholz gerne bis Ende Februar umgesetzt haben wolle. Außerdem plädierte man heute für eine 2G-Pflicht im Einzelhandel.
Einige Bundesländer forderten zudem die Umsetzung bundesweit einheitlicher Corona-Maßnahmen sowie die Schließung von Bars und Clubs, Zuschauerbegrenzungen für Großveranstaltungen und harte Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte. Die Zahl der Impfungen soll zudem deutlich erhöht werden: Bis Weihnachten sollen 30 Millionen Erst-, Zweit- und Drittimpfungen möglich gemacht werden. Dafür soll der Kreis derjenigen, die die Impfungen durchführen dürfen, ausgeweitet werden. Einzelne Ministerpräsidenten wie Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) forderten zudem, dass es bis zum Jahresende wieder nur noch sogenannte Geisterspiele in der Fußball-Bundesliga geben solle. Sollte dies bundesweit nicht machbar sein, würde Bayern an dieser Stelle auch einen Alleingang machen, so Söder.
Mehr zum Thema - Medienbericht: Scholz für allgemeine Impfpflicht - Impfstatus soll nur für sechs Monate gelten
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