Europa
OSZE mahnt Medienfreiheit und transparente Begründung bei Löschung von Medienkonten an
Bei der Löschung von Medienkanälen sei es notwendig, die Meinungs- und Medienfreiheit sowie den freien Zugang zu Informationen zu beachten. Auch die Gründe für solche Entscheidungen müssten transparent dargelegt werden, hieß es aus dem Büro der OSZE-Medienbeauftragten.
Auf eine Anfrage nach einer Bewertung des jüngsten Beschlusses der US-Videoplattform Youtube, zwei RT-DE-Kanäle zu löschen, teilte das Amt der OSZE-Beauftragten für die Freiheit der Medien Teresa Ribeiro der Nachrichtenagentur TASS zufolge mit:
"Die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit möchte die Notwendigkeit für alle beteiligten Parteien betonen, bei der Entscheidung, den Account eines Kanals zu entfernen, die Meinungs- und Medienfreiheit sowie den freien Zugang zu Informationen zu beachten und die Gründe für solche Entscheidung transparent darzulegen."
Zuvor hatte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa wegen andauernder Anfeindungen gegen russischstämmige Medien in Europa wiederholt an zuständige internationale Behörden und insbesondere an die OSZE appelliert, darauf adäquat zu reagieren und dabei ihre stets proklamierte Achtung der Medienfreiheit walten zu lassen.
Am Dienstagnachmittag hatte Youtube die Kanäle von RT DE und Der Fehlende Part wegen angeblicher "schwerer oder wiederholter" Verstöße gegen die Gemeinschaftsrichtlinien gelöscht. Der Schritt erfolgte ohne jegliche Vorwarnung. RT-Chefin Margarita Simonjan reagierte auf die Löschung der Youtube-Kanäle mit Empörung. Sie sagte, dass Deutschland Russland den "medialen Krieg" erklärt habe, und äußerte die Erwartung, dass Moskau auf den Schritt mit Konsequenzen gegen die Deutsche Welle sowie die Büros von ARD und ZDF in Russland reagieren wird.
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