Asien
Wie China sich vor den Fallstricken hütet, die Washington besitzt und auch auslegt
China boxt sich clever durch und versucht, die wachsende militärische Kriegslust der USA mit wirtschaftlicher Schlagkraft zu überlisten. Nur wenige Tage nach der schockierenden US-Ankündigung, Australien mit Atom-U-Booten zu beliefern, war Pekings Antwort darauf, sich um den Beitritt zu einer von den USA gegründeten Handelsunion im pazifischen Raum zu bewerben.
von Tom Fowdy
Seit der provokativen Ankündigung einer neuen militärischen und technologischen Partnerschaft zwischen den USA, Großbritannien und Australien am vergangenen Mittwoch, die Schockwellen durch die Welt schickte, waren alle Augen auf Peking gerichtet, um zu sehen, wie China darauf reagieren wird.
Chinas Außenministerium verurteilte das neue Bündnis umgehend als "extrem verantwortungslos" und warnte Australien, sich "auf das Schlimmste vorzubereiten". So weit, so vorhersehbar. Doch dann gab Peking Überraschendes bekannt: China wird sich um die Mitgliedschaft bei der "Umfassenden und fortschrittlichen Vereinbarung für eine Trans-Pazifische Partnerschaft (CPTPP)" bewerben, ein Handelsabkommen, das ursprünglich von den Vereinigten Staaten ins Leben gerufen wurde, aus dem sie sich aber später zurückzogen. Dieses Abkommen vereint elf pazifische und amerikanische Staaten, darunter Japan, Australien, Kanada und Neuseeland. Das Vereinigte Königreich hat nach dem Brexit ebenfalls einen Beitrittsantrag im Rahmen seiner Handelsagenda gestellt.
Obwohl viele erwarteten, dass Peking Mittel finden würde, um Australien mit Sanktionen zu belegen und die Spannungen eskalieren zu lassen, versucht China stattdessen, die wirtschaftlichen Beziehungen mit Canberra zu vertiefen. Was passiert hier angesichts der neuerdings stark angespannten chinesisch-australischen Handelsbeziehungen? Warum macht China das?
Die chinesische Diplomatie pflegt traditionell die Kunst, die Macht der Vereinigten Staaten zu verwässern, indem China seine wirtschaftliche Integration mit anderen Ländern beschleunigt. Ein Prozess, bei dem China tiefer in die Weltwirtschaft vordringt, dadurch die Schwellenwerte seiner wirtschaftlichen Entwicklung schützt, Amerika isoliert und zu einseitigem Handeln zwingt. Die Regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft (RCEP), ein regionales Handelsabkommen unter ASEAN-Staaten, ist ein erfolgreiches Beispiel dafür, wie China dies geschafft hat, das Umfassende Investitionsabkommen zwischen China und der EU (CAI) ein weiteres.
Ein Großteil der Berichterstattung über die Beziehungen zwischen China und den USA wird vom Mantra der "militärischen Spannungen" und dem Klischee der sogenannten "Diplomatie des Wolfskriegers" dominiert. Man sollte aber nie übersehen, dass Chinas primäre Strategie stets darin bestand, Diplomatie und Handel zu nutzen, um einen Sturm und mögliche Koalitionen gegen sich zu überstehen und eine direkte Konfrontation mit den USA selbst zu vermeiden. Peking versucht, die Differenzen zwischen Washington und seinen Verbündeten auszuspielen, die oft größer sind, als sie erscheinen – wie Politiker in Paris seit vergangener Woche bezeugen können.
Zufällig machen wirtschaftliche Aspekte einen erheblichen Teil dieser Differenzen aus, insbesondere weil die Politik der USA – die jetzt von Protektionismus und einer Anti-Freihandels-Haltung dominiert wird – nur begrenzte Kapazitäten oder politischen Spielraum hat, um mit China in diesem Bereich zu konkurrieren oder eine Alternative anzubieten.
Die Verbündeten der USA haben sich nicht verpflichtet, sich wirtschaftlich von China abzukoppeln, so wie es Washington getan hat. Großbritannien ist ein besonders bedeutendes Beispiel für diesen Trend. London hat sich zwar zu einem militärischen Widerstand gegen China verpflichtet, aber nicht versucht, Handels- oder Wirtschaftsbeziehungen zu kappen. Erinnern wir uns noch einmal daran, dass Peking sich schließlich um den Beitritt zu einer von Washington geschaffenen Handelsunion bewirbt, was treffend veranschaulicht, wie die USA in diesem Bereich hinterherhinken.
Bei der Absicht, dem CPTPP beizutreten, geht China davon aus, dass es durch intensivere Verhandlungen mit US-Verbündeten über wirtschaftliche Rahmenbedingungen, die für China weitgehend günstig sind, deren Geschlossenheit beim Zurückdrängen Chinas aufweichen und die Vereinigten Staaten isolieren kann, während man sich gleichzeitig eine wirtschaftliche Absicherung schafft, was zu mehr strategischem Einfluss Pekings in der Zukunft führt.
Die große Frage ist jedoch: Wird das funktionieren? Gerade weil die USA in Bezug auf Wirtschaft und Handel nicht mit China in Konkurrenz treten können, sabotieren und untergraben sie solche Abkommen absichtlich, indem sie politische Keile zwischen China und die Länder treiben, mit denen China zu tun hat. Wenn man etwas nicht gewinnen kann, dann kann man es zumindest verderben.
So wird es auch mit Chinas Antrag zum Beitritt zum CPTPP sein. Die Aussichten auf einen erfolgreichen Beitritt zur Gruppe sind nicht zuletzt aufgrund der hohen Anforderungen an den Marktzugang unklar. Aber die größte Einzelfrage wird sein, ob die USA viele ihrer engsten Verbündeten in ein Abkommen einsteigen lassen, von dem sie sich selbst ausgeschlossen haben.
Schließlich muss jedes Mitglied des CPTPP dem Beitritt Chinas zustimmen, und wir wissen aus dem CAI-Deal mit der EU, dass die USA von ihren Verbündeten eine vollständige Willfährigkeit verlangen, in Bezug auf das, was Washington als "Chinas schädliche Wirtschaftspraktiken" nennt. Die USA dulden keine Verbündeten, die aus einer Partnerschaft mit China wirtschaftliche Vorteile ziehen, die sie selbst nicht haben können. Die Erfolgschancen in einem solchen Umfeld sind also offensichtlich unklar, aber würden diese Staaten die Chance auf mehr Marktzugang nach China und wirtschaftliche Zugeständnisse aufs Spiel setzen? Vielleicht nicht, aber das bedeutet nicht, dass keine politischen Herausforderungen vor ihnen liegen.
Die politischen Ränkespiele rund um das CAI zwischen China und der EU sind ein Beispiel dafür. Von Anfang an waren die USA dagegen, dass Europa wirtschaftliche Zugeständnisse von China bekommt, und ihre Lösung bestand darin, die Xinjiang-Frage aggressiv voranzutreiben, das Argument der "Menschenrechte" als Keil zu verwenden, um ein Engagement mit China moralisch unhaltbar zu machen. Dies führte dazu, dass die USA die EU dazu drängten, sich den Sanktionen gegen China wegen Xinjiang anzuschließen, auf die China mit eigenen Gegenmaßnahmen reagierte. Und was passierte anschließend? Das EU-Parlament legte das Abkommen auf Eis und die USA standen als Gewinner da. Es steht also außer Frage, dass Washington ebenfalls versuchen wird, Chinas Beitritt zum CPTPP zu sabotieren.
Washington muss nur einen Mitgliedsstaat des CPTPP dazu bewegen, Einspruch gegen den Beitritt Chinas einzulegen – und angesichts der aktuellen Situation mit Australien ist diese Schwelle nicht sehr hoch. Großbritannien wird wahrscheinlich keine Einwände gegen einen Beitritt Chinas haben, weil es die von ihm gewünschten vertieften wirtschaftlichen Beziehungen zu China ohne die politische Kontroversen eines bilateralen Abkommens bietet. Auch Kanada wird wahrscheinlich keinen starken Widerstand leisten, während Singapur, Malaysia, Vietnam und Brunei dem Beitritt zustimmen werden, ebenso wie Peru und Chile. Auch Neuseeland wird eine wichtige Stimme für den Beitritt Chinas sein, nachdem es eben erst Australiens zukünftige Atom-U-Boote aus seinen Gewässern verbannt hat.
Die beste Wahl der USA, um Pekings Beitritt zum CPTPP zu verhindern, könnte auf Tokio fallen, das in der Regel den US-Vorgaben nachkommt, insbesondere wenn es um Japans historischen Feind China geht.
Aber selbst wenn dieser Prozess langwierig und kurzfristig nicht erfolgreich ist, hat China immer noch genügend Einfluss und Marktmacht, um der US-Diplomatie und seinen Verbündeten Steine in den Weg zu legen. Allein die Missstimmung zwischen Australien und Neuseeland ist für China ein wichtiger Hebel und jeder Mitgliedsstaat, der sich gegen den Beitritt Chinas zum CPTPP ausspricht, muss den anderen Mitgliedsstaaten einen handfesten Grund dafür nennen, was wiederum neuerliche Hindernisse mit den USA schafft. Dies hilft uns zu erklären, warum China selbst ein gescheitertes Beitrittsgesuch zu seinem Vorteil nutzen kann. Peking steht ein diplomatischer Hebel zur Verfügung, den die USA nach ihrem Austritt aus dem CPTPP nicht haben.
Trotz seiner anfänglichen wütenden Stellungnahme hat China auf die Entwicklungen rund um die australischen Atom-U-Boote mit einer diplomatischen Initiative reagiert. Peking ist der Ansicht, dass eine Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen zu anderen Staaten die langfristigere Antwort ist und eine sehr praktische Taktik, um das Szenario eines neuen Kalten Krieges zu vermeiden. Mehr Integration und Handel bedeuten weniger Spielraum für Staaten, Partei zu ergreifen.
Peking glaubt, über die Mittel zu verfügen, um die USA diplomatisch und wirtschaftlich auszumanövrieren, muss sich jedoch vor den Fallstricken hüten, die Washington besitzt und auch auslegen wird, und vor der Fähigkeit der USA, die globale Debatte zu dominieren und damit Chinas globale Beziehungen zu schädigen. Wenn Peking eine Strategie der Zurückhaltung wählt, muss es letztendlich daran festhalten, langfristig spielen und nicht auf die von den USA gelegten politischen Köder reinfallen.
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Übersetzt aus dem Englischen. Tom Fowdy ist britischer Autor und Analyst für internationale Beziehungen, mit Schwerpunkt auf Ostasien.
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