Weil er Maskenpflicht mit Gaskammern verglich: Hamburger muss Strafe zahlen
Ein 55-jähriger Hamburger musste sich vor dem Amtsgericht Wandsbek wegen Volksverhetzung verantworten. Dabei geht es um einen Beitrag vom 22. Oktober 2020 auf Facebook, bei dem er einen Vergleich zwischen der coronabedingten Maskenpflicht und Gaskammern zog. In seinem Beitrag schrieb der Mann:
"Früher hat man Menschen in Gaskammern umgebracht. Heute werden die Menschen durch Masken vergast!"
Die Staatsanwaltschaft warf dem Hamburger vor, das durch den nationalsozialistischen Völkermord verursachte Leid zu verharmlosen und es mit den Einschränkungen durch die coronabedingte Maskenpflicht gleichzusetzen. Der 55-Jährige weigerte sich zunächst, einen Strafbefehl über 1.800 Euro zu zahlen, und legte Beschwerde ein – es kam zum Prozess.
Der Angeklagte erklärte, er habe mit seinem Vergleich nicht auf die Gaskammern in den Konzentrationslagern der Nationalsozialisten angespielt, sondern auf die Gaskammern, in denen in den USA die Todesstrafe vollstreckt wurde. Das Gericht schenkte dem allerdings kein Glauben und bezeichnete die Rechtfertigung als Schutzbehauptung. Er wurde am Montag zu einer Geldstrafe von 1.800 Euro verurteilt (60 Tagessätze à 30 Euro).
Mehr zum Thema – 2-G-Regel: Hamburg schließt als erste Stadt Ungeimpfte indirekt von Veranstaltungen aus
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.