Deutschland
Bundestagswahl wegen vierter Corona-Welle gefährdet? Bundeswahlleiter beschwichtigt
Könnte eine "vierte Corona-Welle" im Herbst die Durchführung der Bundestagswahlen gefährden? Der Bundeswahlleiter sieht dafür keinen Anlass, denn man sei gut vorbereitet. Man brauche aber mehr Helfer als sonst – im Notfall könnten Beschäftigte des öffentlichen Dienstes verpflichtet werden.
Die Bundestagswahl am 26. September ist nach den Worten von Bundeswahlleiter Georg Thiel auch bei einer heftigen "vierten Corona-Welle" gesichert. Darauf sei man vorbereitet, "das war auch ein Szenario", sagte Thiel der Rheinischen Post. "Wir haben alle Schlüsselpositionen dreifach besetzt und sorgen dafür, dass ab Anfang September diese drei Personen nicht mehr zusammen in einem Raum sind. Damit haben wir zwei Nachbesetzungen, wenn eine Person ausfällt", erläuterte Thiel.
Auf den coronabedingt steigenden Anteil an Briefwählern seien die Landes- und Kreiswahlleiter gut vorbereitet, sagte der Bundeswahlleiter weiter. So gebe es QR-Codes auf den Wahlbenachrichtigungen, um die Beantragung der Briefwahlunterlagen zu vereinfachen und zu beschleunigen. Auch sei das Personal für die Bearbeitung dieser Anträge stark aufgestockt worden. Es werde vielerorts weniger Wahlhelfer in den Urnenwahllokalen und dafür mehr in den Briefwahlbezirken geben. Und es solle nach Möglichkeit größere Wahllokale geben, um Abstände besser einhalten zu können.
Unter dem Strich werde man mehr Wahlhelfer brauchen, sagte Thiel. Er appellierte an die Menschen, sich dafür zur Verfügung zu stellen. Bisher hätten die Kommunen immer ausreichend Helfer mobilisieren können. "Wenn es gar nicht anders geht, können zum Beispiel Beschäftigte des öffentlichen Dienstes auch zur Wahlhilfe verpflichtet werden", betonte Thiel.
Warnungen, die Briefwahl sei unsicher, trat der Wahlleiter entgegen:
"Es gibt keine Anhaltspunkte für eine unsichere Briefwahl. Diese Stimmzettel werden genauso öffentlich ausgezählt wie alle anderen."
Die Verdoppelung des Briefwähleranteils bei den zurückliegenden Landtagswahlen zeige das Vertrauen der Bürger darauf, "dass die Briefwahl sicher ist", so Thiel.
Sorgen bereitet dem Bundeswahlleiter jedoch die Gefahr von Cyberangriffen zur Bundestagswahl, die er als "hoch" erachtet. "Unsere Fachleute gehen allein im Bereich IT von etlichen potenziellen Risiken aus. Die Spanne aller theoretisch denkbaren Vorfälle ist entsprechend breit", sagte er vergangene Woche der Welt am Sonntag.
In Kooperation mit dem Bundeskriminalamt, dem Verfassungsschutz und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik habe man aber "aufwendige Vorkehrungen getroffen". "Angefangen bei einem Szenario, in dem alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch eine Corona-Erkrankung ausfallen, bis hin zu einer echten Cyberattacke. Für alle Fälle haben wir Gegenmaßnahmen geplant", so Thiel gegenüber der Zeitung.
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(dpa/rt)
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