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USA heben Reichweitenbeschränkung für südkoreanische Raketen auf – Pjöngjang empört

Der südkoreanische Staatschef Moon Jae-in erreicht bei einem Besuch in den USA die Aufhebung der Reichweitenbeschränkung für südkoreanische Raketensysteme. Nordkorea wertet dies als einen Versuch, die Spannungen und das Wettrüsten auf der Halbinsel erneut anzufachen.
USA heben Reichweitenbeschränkung für südkoreanische Raketen auf – Pjöngjang empörtQuelle: AP © Verteidigungsministerium Südkorea

Bei einem Treffen am 21. Mai in Washington vereinbarten der südkoreanische Präsident Moon Jae-in und US-Präsident Joe Biden die Aufhebung der ursprünglich im Jahr 1979 eingeführten Richtlinien für den Bau und Einsatz von Raketen durch Südkorea. Diese sehen Beschränkungen für die Entwicklung und den Gebrauch von Raketen mit einer Reichweite von mehr als 800 Kilometern vor und dienten als Grundbedingung für den Transfer entsprechender US-Raketentechnologien zur selbstständigen Weiterentwicklung an Südkorea. Ursprünglich war die erlaubte Reichweite der Raketen auf 180 Kilometer und das maximale Sprengkopfgewicht auf 500 Kilogramm begrenzt.

In den Jahren 2001 und 2012 wurden die Beschränkungen überarbeitet und die erlaubte Reichweite sukzessive auf 300 beziehungsweise 800 Kilometer erhöht. Unter der Regierung von Moon Jae-in wurde ferner im Jahr 2017 die Gewichtsbeschränkung für die Sprengköpfe ballistischer Raketen aufgehoben. Im Jahr 2020 erhielt Südkorea schließlich die Befugnis, auf Basis der transferierten US-Technologien auch Feststofftriebwerke für Weltraum-Trägerraketen zu entwickeln.

"Die Aufhebung der von den USA auferlegten Richtlinien für den Raketeneinsatz durch Südkorea ist eine klare Manifestation ihrer feindseligen Politik gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zielt darauf ab, das Wettrüsten und die Spannungen in der Region anzufachen", lautet die Wertung seitens der Zentralen Nachrichtenagentur Nordkoreas (KCNA), wie SNA News zitiert

"Dass die USA die Begrenzung der Feuerreichweite aufhoben und sich nicht mit der Aufhebung der Begrenzung des Gefechtskopfgewichts durch die Verabschiedung mehrerer überarbeiteter 'Raketenrichtlinien' begnügten, ist ein offensichtlich mutwilliger und feindseliger Schritt."

Am Montag schrieb der KCNA-Kolumnist für internationale Politik Kim Myong Chol:

"Die Aufhebung der 'Raketenrichtlinien' zeigt deutlich, wer hinter der Verschärfung der Spannungen auf der koreanischen Halbinsel steht."

Kim zufolge nimmt in der internationalen Gemeinschaft im Allgemeinen und in Südkorea im Besonderen eine "beunruhigende Meinung" überhand, die besagte Aufhebung der Beschränkungen werde Südkorea in kürzester Zeit die Entwicklung einer Interkontinentalrakete, einer U-Boot-gestützten ballistischen Rakete und wahrscheinlich sogar einer Hyperschallrakete ermöglichen.

Der Kommentator wirf den USA vor, mit der Aufhebung der Restriktionen den Rüstungswettlauf auf der koreanischen Halbinsel und den angrenzenden Gebieten verschärfen und so die Entwicklung der Demokratischen Volksrepublik Korea behindern zu wollen. Kim Myong Chol fuhr fort:

"Die USA, die die Maßnahmen der DVRK zur Selbstverteidigung hartnäckig als 'Verstöße gegen UN-Resolutionen‘ brandmarken, gewähren ihren Verbündeten unbegrenzte Rechte zur Raketenentwicklung. Trotz ihrer Lippenbekenntnisse zum Dialog behalten sie den Konfrontationskurs bei. Der Schritt zur Aufhebung ist eine deutliche Erinnerung an die schändliche Doppelzüngigkeit und feindselige Politik der USA gegenüber der DVRK."

Laut KCNA kann die Aufhebung der Beschränkungen für südkoreanische Raketentechnik "eine akute und instabile Situation auf der koreanischen Halbinsel herbeiführen, die sich jetzt technisch im Krieg befindet".

Dies sieht Kim Myong Chol in direktem Gegensatz zu den Absichten Nordkoreas. Dem Experten zufolge hat das nordkoreanische Militär bei seinen Aktionen nicht den südlichen Nachbarn oder dessen Armee im Visier, sondern die US-Militärpräsenz auf dessen Boden:

"Wir werden den USA guter Dinge entgegentreten, reziprok nach dem Prinzip Kraft gegen Kraft."

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Da die Regierungen der USA und Südkoreas ihre aggressiven Absichten deutlich machen würden, hätten die beiden Staaten folglich keinen Anlass mehr, Nordkorea für den Ausbau seiner Selbstverteidigungsfähigkeiten zu kritisieren, so der Kommentator. Die internationale Gemeinschaft solle ihre Aufmerksamkeit auf die ernst zu nehmenden Provokationen der Vereinigten Staaten richten, die "direkt vor der Nase der DVRK" stattfänden, statt über die von den USA herausposaunten vermeintlichen Verletzungen von UN-Resolutionen durch die DVRK Besorgnis zu äußern.

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