International
Verhandlungen zu Nuklearabkommen in Wien: Grund zu vorsichtigem Optimismus
Eine Explosion im iranischen Atomkraftwerk Natanz hatte die Gespräche in Wien zur Wiederbelebung des Nuklearabkommens bedroht. Teheran beschuldigt Israel als Drahtzieher. Nun gibt es Fortschritte. Iran hofft auf die Aufhebung der Sanktionen und die Freigabe eingefrorener Gelder im Ausland.
Das Abkommen war im Jahr 2015 geschlossen worden und zwang die Islamische Republik Iran, seine Urananreicherung zu drosseln. Unter der Präsidentschaft von US-Präsident Donald Trump kündigten die USA das JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) einseitig auf. Es folgten scharfe Wirtschaftssanktionen gegen Iran. Schrittweise setzte Teheran die Steigerung der Irananreicherung um.
Israel war von vornherein gegen das Nuklearabkommen und will über Beweise verfügen, dass die iranische Regierung heimlich die Entwicklung von Atomwaffen vorantreibt. Für diese wäre eine Urananreicherung von mindestens 90 Prozent notwendig. Die letzte angekündigte Steigerung lag bei 60 Prozent.
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums Saeed Khatibzadeh sagte in Wien:
"Wir sind auf dem richtigen Weg und haben bereits einige Fortschritte gemacht, aber das bedeutet nicht, dass die Gespräche in Wien ihr Endstadium erreicht haben."
Auch der russische Vertreter Michail Uljanow konnte Positives verkünden. Aus Worten seien konkrete Punkte geworden, auf die man sich geeinigt habe, um das Ziel zu erreichen. US-Präsident Joe Biden hatte seinen Wählern versprochen, das Nuklearabkommen wiederzubeleben. Sein Sicherheitsberater Jake Sullivan teilte am Sonntag den FOX-Nachrichten mit, die Gespräche seien "konstruktiv". Die USA aber werden die Sanktionen nicht aufheben, solange es keine Klarheit und Gewissheit gibt, dass sich Iran an alle Auflagen des Abkommens hält.
Vertreter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) wollen klären, wie im Iran radioaktives Material an nicht ausgewiesenen Standorten auftauchte. Diese könnten, so der Vorwurf, mit einem Atomwaffenprogramm des Landes in Zusammenhang stehen. Der Direktor der Behörde, Rafael Grossi, hofft auf ein zufriedenstellendes Ergebnis bei einer Aufsichtsratssitzung der IAEA. Ein Vertreter des Irans teilte mit, dass wenn ein Abkommen auf der Basis der Beseitigung aller US-Sanktionen getroffen wird, dann könnte Teheran gewillt sein, die Urananreicherung auf 20 Prozent zu begrenzen. Hierzu müssten jedoch auch alle eingefrorenen iranischen Finanzmittel im Ausland wieder freigegeben werden.
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