Proteste gegen Lockdown-Verlängerung in Dublin eskalieren

Hunderte Menschen haben am Samstag in der irischen Hauptstadt Dublin gegen die harten Lockdown-Maßnahmen auf der "Grünen Insel" demonstriert. Zu Zusammenstößen mit der Polizei kam es nach Angaben des irischen Rundfunksenders RTÉ, als Demonstranten versuchten, zum zentral gelegenen Park St. Stephen’s Green zu gelangen.

In einem Video, das im Internet kursiert, ist zu sehen, wie ein einzelner Mann Polizisten mit einer Art Feuerwerksraketen beschießt. Daraufhin eskalierte die Lage. Irlands Vizepremier Leo Varadkar zeigte sich bestürzt. "Gewalt gegen Polizisten oder sonst jemanden ist unentschuldbar", schrieb er auf Twitter.

In der Folge wurden 23 Demonstranten festgenommen, die noch am Samstag wegen zum Teil mehrfacher Verstöße angeklagt wurden. Unter anderem Bedrohung, Beleidigung und Beschimpfung, Missachtung der Anweisungen der Polizei, Behinderung von Beamten und Angabe eines falschen Namens oder einer falschen Adresse wurden ihnen vorgeworfen.

Auf die Frage, ob die Gardaí, die irische Nationalpolizei, übermäßige Gewalt angewendet habe, sagte der zuständige Hauptkommissar Drew Harris:

"Ich habe das überhaupt nicht gesehen und weise das völlig zurück. Gleichzeitig steht es den Leuten frei, sich beim Garda-Ombudsmann zu beschweren. Aber was ich gesehen habe, war eine sehr professionelle Reaktion angesichts eines konzertierten Versuchs, die Gardaí anzugreifen, und die Beschimpfungen, die sie erhielten, waren beschämend."

Im Anschluss gab Harris eine Erklärung ab, in der er seine Äußerungen in Bezug auf die Teilnehmer der gestrigen Proteste im Dubliner Stadtzentrum klarstellt:

"Trotz anfänglicher Hinweise gibt es nach weiteren Untersuchungen keine bestätigten Beweise dafür, dass extreme linke Fraktionen beteiligt sind. Die überwiegende Mehrheit derjenigen, die [gestern] teilgenommen haben, gehören einer Reihe von Gruppierungen an, darunter Impfgegner, Anti-Masken- und Anti-Lockdown-Protestler, rechtsextreme Gruppen und solche, die auf Ärger und UNOrdnung aus sind."

Zuvor teilte Justizministerin Helen McEntee mit, der Garda Commissioner habe klargestellt, dass es sich bei den protestierenden linksextremen Gruppen um "gewalttätige republikanische Gruppen" handelte.

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Im Newstalk Radio am Sonntag sagte Ministerin McEntee, dass Kommissar Harris seinen Bezug verdeutlicht habe und dass die "Republikaner" am Samstag zu den verschiedenen Gruppen gehörten, "die mit der Absicht dort waren, Schaden anzurichten".

Gruppen wie die seit 2012 existierende New Irish Republican Army sehen sich als Nachfolge der mittlerweile aufgelösten Irish Republican Army und streben ein vereinigtes Irland unter Einschluss Nordirlands an.

Mc Entee resümierte, dass es notwendig sei, solche Protestgruppen auch über soziale Medien stärker zu überwachen, um sicherzustellen, dass sie "eine für viele Menschen sehr schwierige Situation nicht als Vehikel für andere Arten von Aktivitäten und Unruhen" benutzen.

Mary Lou McDonald, Vorsitzende der Partei Sinn Féin, die geschichtlich mit der Provisional Irish Republican Army verbunden ist, erwiderte auf Twitter:

"Der Protest in Dublin ist rücksichtslos und ein Schlag ins Gesicht der Menschen in dieser Stadt und darüber hinaus, die im letzten Jahr große Opfer gebracht haben. Schockierende und beschämende Szenen."

Die irische Regierung hatte kürzlich angekündigt, die höchste Lockdown-Stufe in dem Land bis mindestens zum 5. April beizubehalten. Schulen sollen allerdings schrittweise bereits ab dem kommenden Monat wieder geöffnet werden.

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