Russland
Nawalny erneut vor Gericht: Prozess wegen Verleumdung eines Veteranen
Am 5. Februar hat die Gerichtsverhandlung gegen den Oppositionellen Alexei Nawalny wegen Verleumdung eines Weltkriegsveteranen begonnen. Nawalny soll diesen beleidigt haben. Nach rund acht Stunden wurde jedoch das Verfahren auf den 12. Februar verschoben.
Am 5. Februar musste der Oppositionelle Alexei Nawalny wieder vor Gericht erscheinen. Diesmal wird ihm vorgeworfen, Ignat Artemenko, einen Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges beleidigt zu haben. Der Prozess wurde mehrmals unterbrochen, unter anderem, weil sich der Gesundheitszustand des 95-Jährigen verschlechterte. Es wurde sogar eine Notfallambulanz gerufen. Nach rund acht Stunden wurde das Verfahren auf den 12. Februar verschoben.
Die Justiz wirft Nawalny "unwahre" und "beleidigende" Äußerungen über einen Weltkriegsveteranen vor. Dieser hatte sich in einem Video für das Verfassungsreferendum von Russlands Präsident Wladimir Putin ausgesprochen. Der 44-jährige Nawalny verurteilte die Aussagen des Veteranen und bezeichnete ihn als Blamage Russlands, Verräter und einen Menschen ohne Gewissen.
Während der Verhandlung wandte sich Alexei Nawalny an die zweite Richterin, die online bei Artemenko saß. Nawalny erdreistete sich, sich über die Richterin lustig zu machen. So fragte er, ob sie nackt sei, nachdem seine Bitte, sie zu zeigen, abgelehnt worden war. Das Gericht ermahnte Nawalny mehrmals, dass er entfernt wird, wenn er nicht mit seinen Provokationen aufhört.
Das Verfahren wegen Verleumdung wurde bereits im Juli vergangenen Jahres eingeleitet. Jedoch wurde der Prozess wegen des mutmaßlichen Giftanschlags auf Alexei Nawalny und der darauffolgenden Behandlung in Deutschland ausgesetzt. Wenn das Gericht Nawalny für schuldig erklärt, drohen ihm eine Geldstrafe von bis zu eine Million Rubel (rund 11.000 Euro) oder Pflichtarbeiten bis zu 240 Stunden.
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