Kurzclips

Berlin: "Wer hetzt, trägt Verantwortung" – Maas über US-Präsident Trump

Der deutsche Außenminister warf dem scheidenden US-Präsidenten Donald Trump am Donnerstag vor, "demokratische Regeln mit Füßen getreten" zu haben, indem er das Ergebnis der Wahl leugnete und seine Anhänger letzte Woche zum Sturm auf das Kapitol anstachelte.

Maas sagte, Vorfälle wie die in Washington sollten Demokratien dazu veranlassen, die Feinde im Inneren zu untersuchen. Die Fähigkeit von Politikern wie Trump "zu manipulieren und aufzuhetzen", sei zum Teil das Ergebnis von Veränderungen in der Medienlandschaft. Er fügte hinzu, dass die Entscheidung, wo die Grenze zwischen Meinung und freier Meinungsäußerung "nicht allein den CEOs im Silicon Valley überlassen werden sollte."

Letzte Woche beschloss Facebook, Trumps Social-Media-Konten permanent zu sperren, nachdem ein wütender Mob das Kapitol gestürmt hatte, um zu versuchen, die von Joe Biden gewonnene Präsidentschaftswahl zu kippen.

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.