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Kissinger: Vergleichbar mit Erstem Weltkrieg – USA und China riskieren "katastrophale" Konfrontation
Vor wenigen Tagen meldete sich der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger zu Wort. Er warnte vor einer möglichen militärischen Konfrontation zwischen China und den USA. Gerichtet waren seine Worte an den mutmaßlichen neuen US-Präsidenten Joe Biden. Dieser setzt allerdings keineswegs auf Entspannung.
Er gilt als die graue Eminenz der US-Außenpolitik, Henry Kissinger. Jetzt meldete er sich aufgrund der sich weiter verschlechternden Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und China mal wieder zu Wort.
Die USA dürften keine Zeit verlieren, um die diplomatischen Beziehungen zu Peking wieder auf eine solide Basis zu stellen.
Wenn es keine Grundlage für ein kooperatives Handeln gibt, wird die Welt in eine mit dem Ersten Weltkrieg vergleichbare Katastrophe abgleiten", zeigte sich Kissinger überzeugt.
Es seien die heute verfügbaren militärischen Technologien, die eine solche mögliche Eskalation "noch schwieriger zu kontrollieren" machen würden als in früheren Epochen.
Mit seinen Aussagen wandte sich der ehemalige US-Außenminister an die mutmaßliche neue US-Regierung unter Joe Biden.
Amerika und China driften nun zunehmend in Richtung Konfrontation, und sie führen ihre Diplomatie auf konfrontative Weise. Die Gefahr besteht darin, dass es zu einer Krise kommt, die über die Rhetorik hinausgeht und in einen tatsächlichen militärischen Konflikt mündet", erklärte der 97-Jährige.
Am Dienstag gelangte ein Bericht des US-Außenministeriums an die Öffentlichkeit ("Die Bestandteile der China-Herausforderung"), der darlegte, welche Strategie Washington gedenkt, in Zukunft gegenüber China zu verfolgen. So wird in dem Papier etwa von einem "blauäugigen Optimismus" gegenüber Peking gesprochen, den es nun gelte, abzulegen.
So solle Washington China gegenüber der "etablierten Weltordnung" als Bedrohung betrachten, die von "einer ausgeprägten Mischung aus Marxismus und Leninismus und einer extremen Version des chinesischen Nationalismus" der regierenden Kommunistischen Partei angetrieben werde.
Die globale Corona-Krise, so Kissinger nun, könne eine Möglichkeit für politische Diskussionen zwischen den beiden Ländern bieten, wenn Biden am 20. Januar sein Amt antrete.
Wenn man COVID als eine Warnung betrachtet, in dem Sinne, dass sie in der Praxis von jedem Land weitgehend autonom behandelt wird, ihre langfristige Lösung aber auf einer globalen Basis erfolgen muss, dann sollte man sie als eine Lektion behandeln", so Kissinger.
Während COVID-19 in den USA immer neue Schreckensnachrichten produziert, kehrte in weiten Teilen Chinas in den vergangenen Monaten wieder Alltag ein. Auch wirtschaftlich scheint sich China schneller als andere Weltregionen von den durch die Krise bedingten Maßnahmen zu erholen. Ungeachtet des Handelskonflikts mit den USA schloss China vor wenigen Tagen mit 14 asiatisch-pazifischen Staaten das größte Freihandelsabkommen der Welt ab.
Derweil scheint Biden keineswegs einen weniger konfrontativen Pfad gegenüber Peking einschlagen zu wollen. So erklärte der mutmaßliche neue US-Präsident, dass die Sicherheitsgarantien der USA für Japan auch für die zwischen Japan und China umstrittenen Senkaku-Inseln gelten. Diese Zusicherung gilt als "der erste bedeutende außenpolitische Schritt des gewählten Präsidenten in Bezug auf China", heißt es bei der Financial Times.
Der designierte Präsident Biden gab mir die Zusage, dass Artikel 5 des amerikanisch-japanischen Sicherheitsvertrags auf die Senkaku-Inseln Anwendung findet", erklärte der japanische Premierminister Yoshihide Suga.
China reagierte unterkühlt auf den Biden-Vorstoß. Wang Wenbin, ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, gab während einer Pressekonferenz zu Protokoll, dass die Inseln chinesisches Territorium sein. Wang beschrieb den Vertrag zwischen den USA und Japan als ein Produkt des Kalten Krieges, der den Frieden und die Stabilität in der Region nicht gefährden dürfe.
Sowohl Japan als auch China betonten in den letzten Jahrzehnten ihre territorialen Ansprüche auf die Senkaku-Inseln – von den Chinesen als Diaoyu-Inseln bezeichnet. Japan besteht auf seiner Hoheit über die Inseln. Peking argumentiert, dass die Inseln historisch betrachtet zu China gehörten. Nach dem Zweiten Weltkrieg verblieben die Inseln unter US-amerikanischer Kontrolle und wurden 1972 an Japan zurückgegeben. Im selben Jahrzehnt unterstrich China seine Gebietsansprüche unter Verwendung historischer Quellen, die auf die chinesische Präsenz in der Region während der japanischen Annexion hinweisen.
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