Asien
Japan lehnt Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags der UN ab
Die japanische Regierung wird den Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen (UN) nicht unterzeichnen und begrüßt auch dessen Inkrafttreten im kommenden Jahr nicht. Damit übergeht die Regierung die Wünsche der verbliebenen Überlebenden der Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki.
Wie der oberste Regierungssprecher Japans am Montag mitteilte, werde die Regierung nicht den von der UN aufgesetzten Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen. Zugleich begrüße man auch nicht dessen Inkrafttreten im kommenden Jahr. Die japanische Regierung stellt sich damit gegen die Wünsche der verbliebenen Überlebenden der Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki nach einer atomwaffenfreien Welt.
Der amtierende Leiter des Kabinettssekretariats, Katsunobu Katō, bestätigte, dass Japan das Ziel einer atomwaffenfreien Welt teile, jedoch nicht denke, dass dieser Vertrag der richtige Weg sei. Zugleich betonte er auch, dass die Regierung eine umfangreichere Unterstützung des Vertrages nicht als wahrscheinlich sieht.
Japans Ansatz unterscheidet sich von dem des Vertrags, und es ändert sich nichts an unserer Position, ihn nicht zu unterzeichnen. Wir bezweifeln, dass die Unterstützung auch unter Nicht-Atomwaffenstaaten wächst, geschweige denn unter Atomwaffenstaaten.
Als einziger Staat der Welt, der unter Atomangriffen und dessen Spätfolgen leiden musste, verschließt sich Japan aus geopolitischen Gründen vor der Unterzeichnung des Vertrags. Japan beherbergt nicht nur 50.000 amerikanische Truppen, sondern wird auch von dem US-Atomschirm geschützt. Zugleich wächst aus japanischer Sicht die Bedrohung eines aufstrebenden Chinas, das eigene Atomwaffen besitzt. Auch Nordkorea gefährdet mit seinem eigenen Atomwaffenprogram die nationale Sicherheit Japans. Diese Problematik unterstrich auch Katō gegenüber der Presse.
Wir müssen angemessen auf die aktuellen Sicherheitsbedrohungen reagieren, indem wir unsere Abschreckung aufrechterhalten oder verstärken. Wir müssen realistisch sein, wenn es um die Förderung der nuklearen Abrüstung geht.
Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen soll am 22. Januar in Kraft treten. Honduras war das fünfzigste Land, das am Samstag den Vertrag ratifizierte. Der Vertrag wurde von keiner Atommacht unterzeichnet.
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