Asien
US-Regierung beschließt Waffenverkauf an Taiwan: Uncle Sam zündelt weiter in Ostasien
Schon seit Jahren arbeiten die USA daran, in Ostasien eine Allianz von Staaten gegen China zu schmieden. Bisher war das nicht sehr erfolgreich. Jedoch lässt sich Taiwan, das sehr von den USA abhängig ist, leicht für solche Zwecke instrumentalisieren.
Die US-Regierung hat ein milliardenschweres Waffengeschäft mit Taiwan abgesegnet. Das Außenministerium in Washington erteilte am Mittwoch die Genehmigung für den Verkauf von Rüstungsgegenständen im Gesamtwert von etwa 1,8 Milliarden US-Dollar (das entspricht etwa 1,52 Milliarden Euro). Das Pentagon erklärte, dass das Abkommen drei Waffensysteme umfasst, einschließlich Raketen, Aufklärungssensoren für Kampfflugzeuge sowie Artillerie. Unter anderem sollen 135 präzisionsgelenkte Marschflugkörper sowie mobile leichte Raketenwerfer an Taiwan geliefert werden.
Jetzt hat der US-Kongress theoretisch dreißig Tage Zeit, um dieser Genehmigung zu widersprechen. Jedoch herrscht bei beiden Parteien Einigkeit, dass Taiwan, das die USA formell noch nicht einmal als Staat anerkennen, als "Stachelschwein" gegen China aufgerüstet werden soll. Die Insel spielt eine zentrale Rolle bei den Plänen der USA, China einzukreisen.
Das taiwanesische Verteidigungsministerium erklärte am Donnerstag, dass die Waffen der Insel, die Peking und die internationale Gemeinschaft als Teil Chinas betrachten, helfen würden, "glaubwürdige Gefechtskapazitäten aufzubauen und die Entwicklung der asymmetrischen Kriegsführung zu fördern." Zudem versicherte der taiwanesische Verteidigungsminister Yen De-fa, dass die Inselregierung keinen Rüstungswettlauf mit der Volksrepublik anstrebe. Yen bedankte sich bei den USA für die Genehmigung.
Seit dem Amtsantritt des US-Präsidenten Donald Trump ist der Export von Waffen an Taiwan dramatisch angestiegen, was für Beunruhigung in Peking sorgt.
Letzte Woche hatte Chinas Außenministerium erklärt, dass es den Verkauf von Waffen an Taiwan scharf kritisiert. Solche Schritte würden Chinas Souveränität und Sicherheitsinteressen eklatant schädigen. Peking rief die USA dazu auf, die geplanten Waffenverkäufe abzusagen. China werde, sollte dies nicht geschehen, eine "legitime und notwendige Reaktion" treffen, je nachdem, wie sich die Situation entwickelt.
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