Asien
US-Sanktionen gegen iranische Großbanken: Teheran beschuldigt USA des "Wirtschaftsterrorismus"
Die USA haben iranische Großbanken mit Sanktionen belegt. Grund sei unter anderem ihre "Tätigkeit im iranischen Finanzsektor". Teheran kritisierte diesen Schritt scharf und bezeichnete ihn als "Wirtschaftsterrorismus".
Irans Botschafter bei den Vereinten Nationen, Majid Takht-Ravanchi, hat die US-Sanktionen gegen iranische Banken als einen Akt des Wirtschaftsterrorismus verurteilt, der darauf abzielt, Leid und soziale Unruhe mit dem Ziel eines Regimewechsels zu schaffen. Bei einer Sitzung des sechsten Ausschusses der UN-Generalversammlung am Donnerstag sagte er:
Die Islamische Republik Iran verurteilt nachdrücklich den Terrorismus in all seinen Formen, einschließlich des Staatsterrorismus sowie des wirtschaftlichen und medizinischen Terrorismus.
Um den Terrorismus ein für alle Mal auszumerzen, bleibt keine andere Wahl, als Macht und einen multilateralen Ansatz zu nutzen und eine enge Zusammenarbeit und Koordination zwischen den relevanten Akteuren auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene zu gewährleisten.
Nach Ansicht des Botschafters komme die Verhängung von Sanktionen gegen Iran und andere Länder während der Coronavirus-Pandemie dem Terrorismus gleich, der die allgemeinen Gesundheitsbedingungen während der globalen Krise verschlechtert habe.
Am Donnerstag kündigte das US-Finanzministerium die schwarze Liste von 18 iranischen Großbanken an, die einen neuen Versuch darstellt, die Nation aus dem globalen Finanzsystem auszuschließen.
Es präzisierte die Anschuldigungen gegen die meisten dieser Banken nicht, teilte aber mit, dass 16 von ihnen wegen ihrer – wie die Behörde es nannte – "Tätigkeit im iranischen Finanzsektor" ins Visier genommen wurden. Eine weitere soll wegen ihrer Verbindungen zu einer bereits sanktionierten Bank und die letzte aufgrund ihrer "Militärnähe" sanktioniert worden sein.
Das US-Finanzministerium teilte in einer Erklärung mit, es habe "den Finanzsektor der iranischen Wirtschaft als einen zusätzlichen Weg identifiziert, der die bösartigen Aktivitäten der iranischen Regierung finanziert".
Darüber hinaus richten sich die Sanktionen auch gegen ausländische Unternehmen, die mit den Banken Geschäfte machen, und geben ihnen 45 Tage Zeit, um solche Aktivitäten einzustellen oder mit "sekundären Sanktionen" zu rechnen.
Die Sanktionen erfolgen Wochen, nachdem die USA die Wiedereinführung der UN-Sanktionen gegen Iran erklärt haben, die im Rahmen eines internationalen Abkommens von 2015 über das iranische Atomprogramm aufgehoben wurden. Washington beschuldigte Teheran, gegen diese Vereinbarung verstoßen zu haben. Iran wies alle Anschuldigungen zurück.
Der Versuch der USA, die Sanktionen auf UN-Ebene durchzudrücken, scheiterte, da sie mit ihrer Position beinahe allein dastanden.
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