Deutschland
Bundesinnenministerium beschließt Lockerung der Grenzkontrollen
Erste Maßnahmen zur Rückkehr in die Normalität: Die zur Eindämmung der Corona-Pandemie eingeführten Kontrollen an den deutschen Grenzen sollen nun Schritt für Schritt gelockert werden. Auch die EU-Kommission plant eine vorsichtige Öffnung der Binnengrenzen.
Ab kommendem Samstag sollen die Kontrollen an der deutschen Grenze schrittweise gelockert werden. Vor allem der Grenzübertritt aus Luxemburg wird erleichtert, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in Berlin. Das Bundesinnenministerium strebt demnach ein vollständiges Ende der wegen der Corona-Pandemie eingeführten Kontrollen an allen Grenzabschnitten für den 15. Juni an.
Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte in den vergangenen Tagen mit seinen Amtskollegen in den Anrainerstaaten sowie mit den Ministerpräsidenten der Grenzbundesländer über die Details einer schrittweisen Rückkehr von stationären Kontrollen zur normalen Überwachung der Grenzen im 30-Kilometer-Bereich beraten.
Die Kontrollen an den Grenzen zu Dänemark, Luxemburg, Frankreich, Österreich und der Schweiz waren am 16. März eingeführt worden, um das Infektionsgeschehen in Deutschland einzudämmen. Seither darf nur noch einreisen, wer einen "triftigen Grund" dafür geltend machen kann. Dazu zählen beispielsweise Berufspendler, Angehörige medizinischer Berufe oder EU-Bürger, die auf dem Weg in ihr Heimatland sind. Auch die Pflege von Angehörigen und andere familiäre Gründe konnten zum Teil geltend gemacht werden. Hier sind nun weitere Erleichterungen vorgesehen.
Außerdem sollen wieder alle Grenzübergänge genutzt werden dürfen. In den vergangenen Wochen waren nur einige größere Verkehrswege für den Grenzübertritt geöffnet.
An diesem Mittwoch wollte auch die EU-Kommission einen Plan für eine vorsichtige Öffnung der Binnengrenzen in Europa vorlegen. Nach einem der dpa vorliegenden Entwurf sollen die Kontrollen auch europaweit nach und nach aufgehoben werden. Bis zum 14. Juni gilt aktuell noch eine weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amtes. Danach sollen Deutsche grundsätzlich auf Urlaubsreisen im Ausland verzichten – auch weil eine Rückreise wegen neu verhängter Corona-Maßnahmen sehr schwierig werden kann.
Österreich kündigte ebenfalls an, ab dem 15. Juni die Grenze zu Deutschland vollständig zu öffnen. Kleinere Grenzübergänge werden bereits ab dem heutigen Mittwoch für Berufspendler geöffnet.
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(dpa/rt)
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