Europa
Macron will EU-Beziehungen mit Moskau unabhängig von NATO und USA machen
Der Präsident Frankreichs Emmanuel Macron hat in einem Interview die Meinung geäußert, dass die EU ihre Beziehungen zu Russland unabhängig von den USA und der NATO ausbauen sollte. Er fügte hinzu, dass es nicht von Vorteil wäre, Russland China zu überlassen.
Europa sollte außerhalb der NATO denken und die Beziehungen zu Russland wiederherstellen. Das erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron, der nun eine "strategische Debatte" mit Moskau über gegenseitige Anliegen fordert. In einem Interview mit dem Schweizer Fernsehsender RTS sagte der französische Präsident:
Europa ... muss mit Russland neue Regeln des Vertrauens und der Sicherheit aufbauen und sollte nicht nur der NATO zustimmen.
Es muss [seine Beziehungen] nur zwischen Europa und Russland aufbauen.
Macron stellte zwar fest, dass es Meinungsverschiedenheiten zwischen Moskau und Brüssel gibt, insbesondere in der Ukraine, betonte aber, dass die Rolle Russlands in der Weltpolitik nicht unterschätzt werden sollte. Er hob hervor, dass Europa Moskau brauche, um wichtige Sicherheitsprobleme zu lösen, was die sehr erfolgreiche russische Anti-Terror-Kampagne in Syrien gezeigt hat. Er fuhr fort:
Wir brauchen eine strategische Debatte, deshalb werde ich diese Woche ein weiteres langes und intensives Gespräch mit Wladimir Putin als Präsident Frankreichs und der G7 führen.
Es gibt Meinungsverschiedenheiten unter uns, aber wir arbeiten zusammen.
Es wäre nicht von Vorteil, Russland China zu überlassen.
Der französische Präsident erinnerte daran, dass Europa "nie den Preis [der Sowjetunion] vergessen sollte, den es im Zweiten Weltkrieg gezahlt hat", um den Kontinent von Nazi-Deutschland zu befreien.
Seit der Amtsübernahme hat Macron die ehrgeizigen Pläne zur Schaffung einer gemeinsamen EU-Militärtruppe – einer echten "europäischen Armee" – zur Gewährleistung der Sicherheit des Kontinents wieder aufleben lassen. Seine Initiative passte jedoch nicht in die Pläne des US-Präsidenten Donald Trump, der fordert, dass die NATO-Mitgliedsstaaten mehr in den US-amerikanischen Sicherheitsschirm investieren sollten.
In Sorge um die Sicherheit Europas kritisierte Macron die Entscheidung von Trump, sich aus dem jahrzehntealten Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty (INF) zurückzuziehen, der den Einsatz von Bodenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern verbietet.
Inmitten der anhaltenden Handelsreaktionen zwischen Brüssel und Washington forderte der französische Staatschef auch, dass die EU unabhängiger von den USA werde – ein Schritt, der in Washington wütende Reaktionen hervorrief.
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