Asien
China: Staatszeitung fordert Militäreinsatz gegen Taiwan und droht USA
Eine chinesische Zeitung hat Vorbereitungen auf einen Militäreinsatz gegen Taiwan gefordert. Zuvor hatte US-Präsident Trump eine Erklärung unterschrieben, welche die Beziehungen mit Taiwan ausweitet und damit die Ein-China-Politk verletzt.
Am Donnerstag veröffentlichte die chinesische Zeitung The Global Times einen Artikel, in dem gefordert wird, dass sich China auf einen Militäreinsatz gegen Taiwan vorbereiten solle. Das berichtete die singapurianischeStraits Times. Eine friedvolle Wiedervereinigung zwischen Taiwan und China sei kein fröhlicher und harmonischer Prozess, denn "Stöcke zählen mehr als Blumen in einer friedlichen Wiedervereinigung".
Mit der Unterzeichnung des "Taiwan Travel Acts" können Regierungsangehörige der USA und Taiwan auf "allen Ebenen" der Regierung Austausch betreiben. Damit erzürnte Washington Peking und Xi Jinping befasste sich damit gegen Ende seiner Rede zur Jahrestagung des Volkskongresses.
Er warnte vor dem Versuch, China spalten zu wollen:
Jeder Akt oder Trick, das Land zu spalten, ist zum Scheitern verurteilt. Sie werden vom Volk missbilligt und von der Geschichte bestraft. [...] Wir sind entschlossen, den blutigen Kampf gegen unsere Feinde zu kämpfen. Wir haben starke Fähigkeiten, unseren rechtmäßigen Platz in der Welt einzunehmen. [...] Die Geschichte hat immer bewiesen und wird weiterhin beweisen, dass nur der Sozialismus China retten kann.
Tsai Ing-wen wurde im Jahr 2016 Präsidentin der Insel Taiwans. Peking fürchtet, dass sie mit ihre Pro-Unabhängigkeitspartei einen Weg in die Unabhängigkeit mit Hilfe der USA sucht. Öffentlich sprach sie sich dafür aus Frieden zu wollen und deshalb den Status quo beizubehalten. Der Versuch der Unabhängigkeit würde für Peking bedeuten, dass eine rote Linie überschritten werden würde.
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Aus dem Artikel der Global Times:
China kann Druck auf die USA in anderen bilateralen Kooperationen ausüben: zum Beispiel im Bezug auf die Angelegenheit der koreanischen Halbinsel und die iranische Nuklearangelegenheit. China kann sich auch gegen die USA bei internationalen Organisationen wie der UN stellen. Das Hauptland muss sich auch für eine direkte militärische Konfrontation in der Meerenge vor Taiwan vorbereiten.
Das diene dazu, der Tatsache Ausdruck zu verleihen, dass eine "Eskalation zwischen dem Austausch der USA und Taiwan ernsthafte Konsequenzen für Taiwan bringen". Kriegsschiffe und Flugzeuge sollten die mittlere Linie der Meerenge zwischen dem chinesischen Festland und Taiwan überqueren. Der chinesische Regierungschef Li Keqiang warnte die USA davor, einen Handelskrieg zu beginnen, denn ein solcher nutze niemandem und letztlich werde niemand als Sieger daraus hervorgehen. In Washington blieb diese Botschaft ungehört. Trump kündigte daraufhin Strafzölle auf 100 chinesische Produkte an, diese hätten, so Trump, bei der Industriespionage mitgeholfen.
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